TOP 1
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit sowie die Ordnungsmäßigkeit der Einladung fest. Einwände wurden nicht erhoben. Er begrüßte die anwesenden Gäste.

TOP 2
Beratung über die Neugestaltung des Dorfplatzes
Der Vorsitzende begrüßt Herrn Bernd Wilbert von der Fa. Artec und erteilt ihm das Wort.
Herr Wilbert erläutert nach Einarbeitung von Änderungsvorschlägen aus der letzten Ratssitzung nochmals die geplante Neugestaltung des Dorfplatzes. Es wurden Vorschläge zur Gestaltung des Buswartehäuschens sowie für die Auswahl der Materialien des Wasserbeckens unterbreitet.
Bei den Buswartehäuschen (auf beiden Straßenseiten) sollte auf eine Stahl/Glaskonstruktion zurückgegriffen werden. Fertige Häuschen werden ca. zwischen 7 bis 7,5 T€ angeboten. Für handwerkliche Einzelanfertigungen werden ca. 17 T€ veranschlagt. In diesem Zusammenhang soll auch das Trafohäuschen unter der Burgmauer ansehnlicher gestaltet werden (z.B. durch Bemalen).
Als Materialien für das Becken wurde Muschelkalkstein für das Mauerwerk sowie ein grauer Basalt-/Lavastein für die Abdeckung vorgeschlagen.
Vom Architekturbüro Artec wurden noch einmal die Kosten für die geplante Maßnahme überarbeitet. Unter Vorbehalt für die noch zu treffende Materialauswahl werden sich die Kosten ca. auf 194 T€ belaufen. Eine vorherige Schätzung lag bei 180 T€. Für den Einbau der Schwerlastrinne wird eine „Birko“-Schwerlastrinne als Fertigrinne vorgeschlagen.
Herr Wilbert wies in diesem Zusammenhang noch einmal darauf hin, dass bei der geplanten Maßnahme Kabel bzw. Leitungen überbaut werden und dass die Anlage einem gewissen Unterhaltungsaufwand bedarf.
Es wurde vorgeschlagen, dass bei der Boule-Anlage eine indirekte Beleuchtung (z.B. in Form von Strahlern) vorgesehen werden sollte. Die Thematik „Beleuchtung“ soll gesondert behandelt werden.

TOP 3
Beratung über den Endausbau des Neubaugebietes „Grebenstraße“
Frau Schreiner, Herr Meckel und Herr Jochum verlassen wegen Befangenheit den Ratstisch.
Der Vorsitzende teilt mit, dass der Plan nunmehr rechtskräftig ist und Widersprüche ausgeräumt sind. Am 30.11.2010 findet zusammen mit der Verbandsgemeinde eine Objektbesprechung statt. Voraussichtlich am 15.12.2010 (19.00 Uhr) soll dazu eine Anliegerversammlung stattfinden, wo Planungsvorschläge unterbreitet werden sollen. Nach Anliegerbeteiligung wird dann im Anschluss die Ausschreibung erfolgen. Herr Wilbert erläutert die einzelnen Planungsvorschläge.
Die Ratsmitglieder Michaela Schreiner, Uwe Meckel und Karl Jochum kehren zurück an den Ratstisch.

TOP 4
Beratung und Beschlussfassung über die Erste Fortschreibung des Dorferneuerungs- konzeptes der Ortsgemeinde Oberneisen
Es sollen noch einige Kleinigkeiten im Dorferneuerungskonzept geändert werden (z.B. aktuelles Bild der Kirmesburschen und –mädchen; Darstellung des Fußweges hinter dem Grundstück von Karlheinz Müller u.ä.). Der Vorsitzende fordert die Ratsmitglieder auf, weitere Änderungswünsche bis spätestens 09.12.2010 per Mail an ihn zu richten, damit diese an Herrn Backes zwecks Änderung weitergeleitet werden können.

Beschluss: Der Ortsgemeinderat Oberneisen nimmt Kenntnis von der Ersten Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes der Ortsgemeinde Oberneisen und stimmt diesem in allen Punkten zu.
Abstimmergebnis: 9 – Ja-Stimmen, 0 – Nein-Stimmen, 0 – Enthaltungen

TOP 5
Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende nach § 94 Abs. 3 GemO

I.
Der Vorsitzende teilt mit, dass von der Süwag eine Geldspende in Höhe von 1.000 Euro für die Kindertagesstätte Oberneisen vorliegt.
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat Oberneisen stimmt der Annahme der Spende in Höhe von 1.000 € von der Süwag zu.
Abstimmergebnis: 9 – Ja-Stimmen, 0 – Nein-Stimmen, 0 – Enthaltungen

II.
Frau Isselbächer, Frau Schreiner und Herr Jochum verlassen wegen Befangenheit den Ratstisch.
Die Freie Bürgerliste (FBL) hat eine Sitzbank im Wert von ca. 200 € als Sachspende auf den Friedhof aufgestellt.

Beschluss:
Der Ortsgemeinderat Oberneisen stimmt der Annahme der Sachspende der FBL für eine Sitzbank im Wert von ca. 200 € zu.
Abstimmergebnis: 6 – Ja-Stimmen, 0 – Nein-Stimmen, 0 – Enthaltungen
Die Ratsmitglieder Anke Isselbächer, Michaela Schreiner und Karl Jochum kehren zurück an den Ratstisch.

TOP 6
Verschiedenes
Der Vorsitzende Peter Pelk informierte die Ratsmitglieder über verschiedene Punkte und beantwortete Fragen der Ratsmitglieder.